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Informationen zur Krankenkostenzulage bei der Hilfe zum Lebensunterhalt über das Sozialamt

Kranken, Genesenden, Behinderten oder von einer Krankheit oder Behinderung Bedrohten, die eine kostenaufwändigere Ernährung brauchen, steht ein Mehrbedarfszuschlag in "angemessener Höhe" zu (§ 23 Abs. 4 Nr. 2 BSHG). Ein Mehrbedarf bedeutet, dass die Kosten einer Diät oder der besonderen Krankenkost den im Regelsatz eines Haushaltsvorstandes enthaltenen Anteil von 50 % übersteigen.

Der Mehrbedarf ist 1997 vom Deutschen Verein für öffentliche und private Fürsorge festgelegt worden. Diese Empfehlungen ordnen bestimmten Erkrankungen und Krankheitsbildern Kostformen und Mehrbedarfszuschläge zu. Abweichungen von den Regelwerten sind möglich. Auch wenn die Huntington-Erkrankung nicht explizit in diesem Katalog benannt wird, besteht ein krankheitsbedingter erhöhter Ernährungsaufwand. Die Zulagen sind auf 12 Monate befristet; der weitere Bedarf muss dann erneut vom Arzt attestiert werden.

Bei Bezug von Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz ist folgendes zu beachten: Hilfe zum Lebensunterhalt kommt nach dem BSHG nur dann in Betracht, wenn die Grundsicherung für den konkreten Bedarf keine Absicherung vorsieht oder die vom Grundsicherungsgesetz vorgesehene Absicherung der Höhe nach nicht ausreicht (Quelle: Informationspapier vom Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung). Laut Grundsicherungsgesetz ist explizit keine individuelle Leistung bei erhöhtem Nahrungsbedarf vorgesehen, sodass zusätzlich zum Grundsicherungsanspruch ein Anspruch auf Leistungen des Sozialamtes bestehen könnte.

Die Gewährung einer Krankenkostzulage setzt ein ärztliches Attest voraus, in dem die Erkrankung benannt und die Notwendigkeit einer bestimmten Kostform oder des erhöhten Ernährungsaufwandes begründet werden muss. Lassen Sie sich ggf. auch die Notwendigkeit der Erhöhung des Körpergewichts bescheinigen. Sprechen Sie mit dem behandelnden Neurologen/Psychiater über die Ausstellung der Bescheinigung fürs Sozialamt.

 

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